DER LETZTE ALARM: WEHRT EUCH JETZT ODER NIE!
Liebe Demokratinnen und Demokraten, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe politisch links stehenden Menschen Deutschlands,
JETZT IST ES OFFIZIELL! Der Verfassungsschutz hat am 2. Mai 2025 endlich ausgesprochen, was wir alle längst wussten: Die AfD ist GESICHERT RECHTSEXTREMISTISCH! Das ist kein Verdacht mehr, keine Vermutung, keine Behauptung politischer Gegner. Es ist die OFFIZIELLE FESTSTELLUNG unseres Verfassungsschutzes nach einer dreijährigen intensiven und umfassenden gutachterlichen Prüfung.
Die AfD verfolgt Ziele, die im FUNDAMENTALEN WIDERSPRUCH zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen. Ihr ethnisch abstammungsmäßiges Volksverständnis ist mit unserem Grundgesetz UNVEREINBAR.
Und trotzdem sitzt diese Partei in unseren Parlamenten. Trotzdem erhielt sie bei der letzten Bundestagswahl über 20 Prozent der Stimmen. Trotzdem wird sie von manchen immer noch als "normale demokratische Partei" behandelt.
SPÜRT IHR DIE EISKALTE PARALLELE ZUR GESCHICHTE?
GESCHICHTE SCHREIT UNS AN: 1933 DARF SICH NIEMALS WIEDERHOLEN!
Die Geschichte unseres Landes brüllt uns mit aller Gewalt an, und dennoch scheinen viele taub zu sein. Die Parallelen zur Endphase der Weimarer Republik sind so erschreckend, so eindeutig, dass jeder Geschichtslehrer vor Entsetzen erblassen müsste!
Die NSDAP begann 1928 als kleine Splitterpartei mit nur 2,6 Prozent der Stimmen. Nur FÜNF JAHRE SPÄTER brannte der Reichstag, waren alle demokratischen Parteien verboten, wurden die ersten KZs errichtet, und der Terror gegen Juden, Oppositionelle und Minderheiten hatte begonnen.
Der Weg der NSDAP zur Macht begann GENAU WIE BEI DER AFD in Thüringen! 1930 wurde mit Wilhelm Frick erstmals ein NSDAP Mitglied Minister in einer Landesregierung. Die bürgerlich konservativen Kräfte dachten damals, sie könnten die Nationalsozialisten "zähmen" und "einhegen". Sie dachten, wenn sie Hitler nur in Verantwortung bringen würden, würde er schon vernünftig werden.
WIE NAIV! WIE VERHÄNGNISVOLL FALSCH!
Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Es war eine legale, verfassungskonforme Machtübergabe. Es war KEINE gewaltsame Machtergreifung. Hitler kam durch demokratische Wahlen und die fatale Fehleinschätzung konservativer Eliten an die Macht!
Und was geschah in den ERSTEN WOCHEN seiner Herrschaft?
- Februar 1933: Grundrechte werden durch die Reichstagsbrandverordnung außer Kraft gesetzt
- März 1933: Erstes Konzentrationslager in Dachau errichtet
- März 1933: Ermächtigungsgesetz beseitigt die Demokratie
- April 1933: Offizieller Boykott jüdischer Geschäfte, Beginn der systematischen Judenverfolgung
- Mai 1933: Bücherverbrennungen
- Juli 1933: Alle Parteien außer der NSDAP werden verboten
In nur SECHS MONATEN war Deutschland von einer Demokratie zu einer Diktatur geworden! In nur SECHS MONATEN wurden alle demokratischen Institutionen zerschlagen!
Und was folgte, wissen wir alle: Zweiter Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten. Holocaust mit sechs Millionen ermordeten Juden. Völkermord an Sinti und Roma. Vernichtung von Millionen Andersdenkenden, Behinderten, Homosexuellen.
DAS BEGANN ALLES MIT EINER PARTEI, DIE "DEMOKRATISCH GEWÄHLT" WURDE!
DIE AFD IST DIE NSDAP UNSERER ZEIT
Die AfD folgt dem EXAKT GLEICHEN DREHBUCH wie die NSDAP. Ihr Aufstieg, ihre Rhetorik, ihre Strategie sind nahezu identisch:
- VÖLKISCHES DENKEN: Die AfD verkündet genau wie die NSDAP ein auf "Blut und Abstammung" basierendes Verständnis des Deutschseins. Deutscher ist für sie nur, wer deutsche Vorfahren hat. Genau wie die NSDAP!
- IDENTISCHES FEINDBILD: Anstelle der antisemitischen Hetze gegen Juden tritt bei der AfD die systematische Hetze gegen Migranten und Muslime. Die Stereotypen sind IDENTISCH: "kulturelle Gewaltneigung", "Messermigranten", "Umvolkung". Die AfD dehumanisiert Migranten genau wie die NSDAP einst die Juden dehumanisierte!
- GLEICHE GEOGRAPHISCHE HOCHBURGEN: In genau den gleichen Regionen, in denen die NSDAP ihre Hochburgen hatte, feiert heute die AfD ihre größten Erfolge! Im Erzgebirgskreis, in Thüringen, in Ostsachsen. In Orten wie Annaberg, wo die NSDAP schon 1932 über 50 Prozent erzielte! Das ist KEIN Zufall!
- GLEICHE STRATEGIE DER MACHTERGREIFUNG: "Von der Seite der Kommunen und Länder her vordringen und sich dort eine Machtposition nach der anderen schaffen" – so beschrieb Otto Dietrich, Hitlers Pressechef, die Strategie der NSDAP. Genau das tut die AfD heute!
- GESCHICHTSREVISIONISMUS: AfD Politiker wie Björn Höcke fordern eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" und bezeichnen das Holocaust Mahnmal als "Denkmal der Schande". Alexander Gauland nennt die Nazizeit einen "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte.
- HEIMLICHES DEPORTATIONSPROGRAMM: Beim Potsdamer Geheimtreffen wurde die massenhafte Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund besprochen. Eine erschreckende Parallele zum "Madagaskarplan" der Nazis und zur Wannseekonferenz, auf der die "Endlösung der Judenfrage" besprochen wurde!
Wer heute noch behauptet, die AfD sei nicht mit der NSDAP vergleichbar, der leugnet die offensichtlichsten historischen Parallelen. Der hat aus der Geschichte NICHTS gelernt!
DER TOD DER DEMOKRATIE BEGINNT SCHLEICHEND
Faschismus kommt nicht über Nacht. Er kommt in kleinen Schritten, in der subtilen Verschiebung des "Sagbaren", in der langsamen Gewöhnung an das Unerträgliche.
Hitler sagte es selbst: "Der geschickteste Verführer ist derjenige, der die Menschen langsam Schritt für Schritt verführt." Die AfD folgt diesem Prinzip meisterhaft.
Sie beginnt mit der Kritik an "Altparteien" und endet bei der Planung von Massendeportationen. Sie beginnt mit der "Sorge um die Grenzen" und endet bei einem völkischen Staatsverständnis. Sie beginnt mit "Meinungsfreiheit" und endet bei der systematischen Zerstörung der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz.
Die AfD ist KEINE normale Partei. Sie ist KEIN demokratischer Akteur. Sie ist eine EXISTENZIELLE BEDROHUNG für unsere Demokratie, für unser friedliches Zusammenleben, für die Würde und Unversehrtheit von Millionen Menschen in diesem Land!
DIE ZEICHEN STEHEN AUF STURM
Der Verfassungsschutz hat festgestellt, dass das ethnisch abstammungsmäßige Volksverständnis der AfD mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung unvereinbar ist. Die AfD betrachtet deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund als nicht gleichwertige Angehörige unseres Volkes!
Ist das nicht EXAKT, was die Nazis einst mit den deutschen Juden taten? Sie zu Staatsbürgern zweiter Klasse zu degradieren, bevor sie ihnen schließlich die Staatsbürgerschaft ganz entzogen?
Die Logik des Faschismus ist immer die gleiche: Erst die ENTMENSCHLICHUNG, dann die ENTRECHTUNG, dann die VERTREIBUNG, und am Ende die VERNICHTUNG.
Wer glaubt, es könne nie wieder so weit kommen, der verkennt die gefährliche Dynamik rechtsextremer Bewegungen. Wer glaubt, "wir hätten ja aus der Geschichte gelernt", der überschätzt die Lernfähigkeit unserer Gesellschaft.
Die AfD verharmlost den Nationalsozialismus systematisch als "Vogelschiss". Sie rehabilitiert Nazi Vokabular. Sie unterhält enge Verbindungen zu neonazistischen Gruppen. Sie hat die völkische Ideologie der Nazis perfekt in die moderne Zeit transformiert.
Und die bürgerlichen Parteien beginnen bereits, die Brandmauer gegen rechts zu schleifen. Jens Spahn, der designierte CDU Fraktionsvorsitzende, fordert, die AfD im Bundestag "wie jede andere Oppositionspartei" zu behandeln. GENAU das taten die bürgerlichen Parteien 1930 auch mit der NSDAP!
Friedrich Merz spricht von "Brandmauer", lässt aber auf kommunaler Ebene bereits mit der AfD zusammenarbeiten. In Thüringen haben CDU Abgeordnete mit der AfD gestimmt. Die EXAKT gleichen Fehler wie 1930!
DER NOTSTAND IST JETZT
In einer wehrhaften Demokratie darf eine Partei, die als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde, nicht weiter am demokratischen Prozess teilnehmen. Eine Partei, die unsere Demokratie abschaffen will, darf nicht die Werkzeuge der Demokratie nutzen, um sie zu zerstören!
Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben nach den verheerenden Erfahrungen des Nationalsozialismus bewusst das Instrument des Parteiverbots geschaffen. Sie wussten, dass eine Demokratie sich wehren können muss gegen ihre Feinde. Sie haben Lehren gezogen aus dem Scheitern der Weimarer Republik!
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine WEHRHAFTE Demokratie. Wehrhaft bedeutet, dass sie sich aktiv gegen ihre Feinde verteidigen muss. Ein AfD Verbot ist kein "undemokratischer Akt". Es ist im Gegenteil der ultimative Akt der VERTEIDIGUNG unserer Demokratie!
Laut rechtswissenschaftlicher Stellungnahmen sind die Tatbestandsvoraussetzungen des Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz erfüllt. Die AfD ist verfassungswidrig! Die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus.
Die Partei hat eine aggressiv kämpferische Grundhaltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung und es gibt eindeutige Anhaltspunkte dafür, dass ein Erreichen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos erscheint.
Die politische Potentialität der AfD ist mit bundesweit über 20 Prozent der Stimmen und noch höheren Werten in Ostdeutschland zweifelsfrei gegeben. Die Durchsetzungschancen für ihr nationalistisch völkisches Programm sind real!
UNSERE FORDERUNGEN SIND KOMPROMISSLOS
Aus all diesen Gründen fordern wir mit aller Entschiedenheit und ohne jeden Kompromiss:
- SOFORTIGES VERBOTSVERFAHREN GEGEN DIE AFD! Die rechtlichen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung müssen JETZT handeln und einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen!
- VOLLSTÄNDIGE ÜBERPRÜFUNG ALLER AFD MITGLIEDER IM ÖFFENTLICHEN DIENST! Niemand, der sich zu einer gesichert rechtsextremistischen Organisation bekennt, darf im öffentlichen Dienst arbeiten. Der Beamteneid verlangt ein uneingeschränktes Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung!
- AUSSCHLUSS DER AFD VON DER STAATLICHEN PARTEIENFINANZIERUNG! Kein Cent Steuergeld darf mehr in die Förderung einer rechtsextremistischen Organisation fließen!
- ABSOLUTE BRANDMAUER AUF ALLEN POLITISCHEN EBENEN! Wer mit der AfD kooperiert, wer mit ihr stimmt, wer ihre Anträge unterstützt, der macht sich zum Steigbügelhalter des Faschismus! Keine Kooperationen, nicht einmal in "sachpolitischen" Fragen. Keine Normalisierung!
- MASSIVE STÄRKUNG ANTIFASCHISTISCHER BILDUNGSARBEIT! Der Kampf gegen rechts muss in den Schulen, in den Medien, in der politischen Bildung massiv intensiviert werden. Jeder Euro, der hier investiert wird, ist eine Investition in den Erhalt unserer Demokratie!
- KONSEQUENTE STRAFVERFOLGUNG RECHTSEXTREMER ÄUSSERUNGEN UND STRAFTATEN! Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Hasskriminalität und rechte Gewalt müssen mit aller Härte des Rechtsstaats bekämpft werden!
- UMFASSENDE SOLIDARITÄT MIT ALLEN VON RECHTER HETZE UND GEWALT BETROFFENEN! Die Erfahrungen der Opfer rechter Gewalt müssen ernst genommen, ihre Stimmen gehört und ihre Forderungen umgesetzt werden!
- AUFARBEITUNG RECHTER STRUKTUREN IN SICHERHEITSBEHÖRDEN! Rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz müssen entschlossen bekämpft und aufgelöst werden!
WIR MÜSSEN DAS HISTORISCHE VERSAGEN VERMEIDEN
Was geschieht, wenn wir jetzt nicht handeln? Wenn wir die AfD nicht verbieten? Wenn wir weiter zulassen, dass eine rechtsextremistische Partei in unseren Parlamenten sitzt, Steuergeld erhält und ihre menschenverachtende Ideologie verbreitet?
Die Antwort gibt uns die Geschichte, und sie ist entsetzlich klar:
Erst werden Minderheiten zu Feinden erklärt, dann werden sie entrechtet, dann deportiert, dann vernichtet. Die AfD hat diesen Prozess bereits begonnen. Auf ihrem Potsdamer Geheimtreffen hat sie über die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen. Es ist der erste Schritt hin zum Völkermord!
Wer jetzt nicht handelt, macht sich mitschuldig an dem, was folgen könnte. Wer jetzt schweigt, wird sich später der Frage stellen müssen: Warum hast du nichts getan, als es noch Zeit war?
Die Schrecken des Nationalsozialismus begannen nicht mit Auschwitz. Sie begannen mit Worten. Mit Hass. Mit der Ausgrenzung von Minderheiten. Mit völkischem Denken. Mit der Unterscheidung zwischen "echten Deutschen" und den "Anderen".
Genau dort stehen wir jetzt wieder. An der Schwelle zu einem neuen faschistischen Zeitalter. Noch können wir es verhindern. Noch ist es nicht zu spät. Aber das Zeitfenster schließt sich SCHNELL!
UNSER AUFTRAG AUS DER GESCHICHTE
Deutschland trägt eine besondere historische Verantwortung. Nach den unvorstellbaren Verbrechen des Nationalsozialismus haben wir einen besonderen Auftrag: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Nie wieder Völkermord!
Wir sind in der Pflicht, aus unserer Geschichte zu lernen. Wir sind in der Pflicht, die ersten Anzeichen des wiederkehrenden Faschismus zu erkennen und zu bekämpfen.
Die AfD ist nicht einfach eine "konservative" oder "rechte" Partei. Sie ist eine NEOFASCHISTISCHE Partei, die mit den gleichen Methoden, den gleichen Narrativen und den gleichen Zielen operiert wie die NSDAP.
Das Verfassungsgericht hat in seinem Urteil zur NPD festgestellt, dass eine Partei verfassungswidrig ist, wenn sie "darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen". Die AfD tut genau das.
Die Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" belegt, dass die AfD GENAU die Werte angreift, die unsere Demokratie ausmachen: Die Würde des Menschen. Die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz. Die Unverletzlichkeit der Grundrechte.
AUFRUF ZUM WIDERSTAND
Die Demonstrationen der letzten Monate haben gezeigt: Wir sind MEHR! Hunderttausende Menschen sind auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Das ist beeindruckend, aber es reicht nicht!
Die evangelische Kirche hat auf dem Kirchentag in Hannover eine Resolution für ein AfD Verbot verabschiedet. Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff fordert, die AfD "zu Wasser, zu Lande, zu Luft zu bekämpfen".
Selbst konservative Politiker erkennen inzwischen die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Die SPD, die GRÜNEN, die LINKE, alle demokratischen Kräfte müssen jetzt zusammenstehen, um die größte Bedrohung unserer Demokratie seit 1945 abzuwehren!
Es geht nicht um Links gegen Rechts. Es geht nicht um politische Differenzen oder unterschiedliche Ansichten. Es geht um die nackte EXISTENZ unserer Demokratie, unseres friedlichen Zusammenlebens, unserer offenen Gesellschaft!
Der Kampf gegen die AfD ist ein Kampf für die Demokratie. Es ist ein Kampf für die Menschenwürde. Es ist ein Kampf für die Zukunft unserer Kinder in einem Land, in dem niemand wegen seiner Herkunft, seiner Religion oder seiner Hautfarbe diskriminiert wird.
Es ist ein Kampf, den wir nicht verlieren dürfen! Die Konsequenzen wären zu verheerend. Die Geschichte hat uns gezeigt, wohin der Faschismus führt. Millionenfacher Tod. Unsägliches Leid. Vernichtung ganzer Bevölkerungsgruppen.
Das darf NIEMALS wieder geschehen! Nicht in unserem Land! Nicht in unserem Namen! Nicht mit uns!
Darum rufen wir alle demokratischen Kräfte auf: Steht zusammen! Kämpft gemeinsam! Verteidigt unsere Demokratie mit allen legalen Mitteln! Fordert laut und deutlich ein VERBOT DER AFD!
Die Zeit zum Handeln ist JETZT! Nicht morgen. Nicht nächstes Jahr. JETZT!
Wer jetzt noch zögert, wer jetzt noch abwägt, wer jetzt noch auf die "politische Auseinandersetzung" setzt, der hat die Lektion der Geschichte nicht verstanden. Der riskiert eine Wiederholung des furchtbarsten Kapitels unserer Geschichte.
Der Faschismus muss gestoppt werden, BEVOR er an die Macht kommt. Danach ist es zu spät!
NIE WIEDER IST JETZT!
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